Fragen zur Mitgliedschaft und Beitragspflichten

Antworten von Dr. Falko Zink – Rechtsfragen im Banne der

Vereinsrecht und Sportbetrieb
Fragen zur Mitgliedschaft und Beitragspflichten
Können Vereinsmitglieder ihre satzungsmäßigen Beiträge vom Verein zurückverlangen, wenn die Sportstätte geschlossen ist?
„Die Mitgliedschaft im Verein und die festgelegten Beiträge stehen nicht in einem
Gegenseitigkeitsverhältnis, wie es z.B. bei Verträgen der Fall ist. Insbesondere schuldet der
Verein keine Leistung“. Mit dem Beitrag „bezahlt“ man auch nicht seine Mitgliedschaft; vielmehr dient der Beitrag der Verwirklichung der satzungsmäßigen Zwecke. Insofern scheidet ein Anspruch auf Rückzahlung oder Zurückbehaltung von Beiträgen aus.“

Wie ist die Rechtslage bei Entgelten für Kurse, gesonderte Trainingseinheiten und dergleichen, die nichts mit Beiträgen zu tun haben?
„Hier besteht ein Gegenseitigkeitsverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung. Wenn der
Verein die Leistung für einen Kurs oder eine Trainingseinheit nicht erbringen kann, fallen auch die entsprechenden Gebühren nicht an bzw. sind zurückzuzahlen.“

Haben Mitglieder das Recht die Mitgliedschaft außerordentlich, also abweichend von den in der
Satzung festgelegten Fristen zu kündigen?
„Die Covid-19- Pandemie dürfte keinen Grund darstellen, von den satzungsmäßigen
Kündigungsfristen abzuweichen.“